KOMMUNALWAHL 25.05.2014

Infoblatt für die Bürgerinnen und Bürger im Kommunalwahlbezirk 18 Herne-Süd
Der 18er Mai 2014.pdf
Adobe Acrobat Dokument 356.2 KB
Infoblatt für die Bürgerinnen und Bürger im Kommunalwahlbezirk 18 Herne-Süd
Der 18er April 2014.pdf
Adobe Acrobat Dokument 366.1 KB

Herner SPD beschließt Kommunalwahlprogramm

Die Herner Sozialdemokraten haben auf einem Parteitag ihr, unter dem Motto „Stabilität und Chancen für die Zukunft“ stehendes Kommunalwahlprogramm nach intensiver Beratung einstimmig verabschiedet. Der Unterbezirksparteitag war der Abschluss eines in dieser Form neuartigen Beteiligungsverfahrens. Im intensiven Dialog mit zahlreichen Bürgerinnen und Bürgern, Vereinen, gesellschaftlichen Gruppen und Parteigliederungen wurde das Programm vorgestellt, diskutiert und verändert. Auf der Homepage www.herne2014.de, auf 2 Bürgerversammlungen und in zahlreichen Gesprächen haben über 500 Bürgerinnen und Bürger sich an diesem Dialog beteiligt. Aus diesem Verfahren sind 59 Änderungsanträge in das Kommunalwahlprogramm der SPD eingeflossen, die Mehrzahl der vorgeschlagenen Änderungen stammt von Bürgern und gesellschaftlichen Gruppen.

 

Der Herner SPD-Vorsitzende Alexander Vogt und der Vorsitzende der SPD Ratsfraktion, Dr. Frank Dudda, stellten abwechselnd die Änderungswünsche vor. Zahlreiche Vorschläge wurden ohne große Diskussionen angenommen. So wurden unter anderem die von vielen Bürgern aus dem Stadtbezirk Wanne vorgetragenen Wünsche, die Parkraumproblematik rund um das Anna-Hospital und zunehmende Verschmutzung zu bekämpfen, aufgenommen. Ausführlich besprochen wurden Änderungsanträge rund um die Verkehrssituation an der Bochumer Straße. Gegen wenige Gegenstimmen sprach sich der Parteitag dafür aus, einen Bürgerantrag in modifizierter Form aufzunehmen. Demnach soll diese Hauptverbindung nach Möglichkeit vierspurig ausgebaut bleiben, die Anlage von Radfahrstreifen dort sind ebenso zu berücksichtigen wie die Ergebnisse des laufenden Modellversuchs.

 

Weiterhin setzt dich die Herner SPD für die besondere Berücksichtigung finanzschwacher Kommunen bei einer umfassenden Gemeindefinanzreform ein. Dr. Frank Dudda machte deutlich, dass die Herner SPD sich auf allen Ebenen für eine bessere Finanzausstattung einsetzt.

Darüber hinaus übernahmen die Herner Sozialdemokraten Forderungen des Sports, unter anderem nach dem Erhalt eines Lehrschwimmbeckens in jedem Stadtbezirk ebenso auf wie die Anregungen nach der Partizipation unterschiedlicher Partner in der Quartiersentwicklung.

 

Das Programm kann hier gefunden werden.